jeder kennt sie: Die GEZ.
Mit lockeren Sprüchen wie "natürlich zahle ich" wirbt sie teilweise sogar in Kinos.
Aber wer zieht sich schon freiwillig so ein T-Shirt an? Wenn man nicht als Opfer enden und als Spitzel beschimpft werden möchte, distanziert sich von solchen Marketingstrategien.
Was aber wenn man der GEZ zum Opfer fällt? Diese Frage kann ich auch nicht direkt beantworten, kann aber hier an einem persönlichen Beispiel demonstrieren wie sich die neue Form der Mafia durchsetzt und sich wie ein Parasit in einem gesunden Organismus sich durch die Gesellschaft frisst.
Ich werde zusätzlich die einzelnen Geschehnisse durchnummerieren und nach der Anekdote darauf nochmal zurückkommen.
Es fing an im Jahr 2005 als plötzlich eine Rechnung der GEZ in meinem Briefkasten lag. Da ich keine Anmeldung ausgefüllt und auch niemanden damit beauftragt hatte, nennt man dies Zwangsanmeldung(*1).
Da ich im Jahr 2005 mich noch in der Ausbildung befand, konnte ich mich beim damaligen Sozialamt entsprechend freistellen lassen.
Leider aber geht dies nicht rückwirkend, also blieb ein Rechnungsbetrag offen den ich auch beglich.
Nach Ablauf der Freistellung gab es wieder eine Rechnung. Da ich mich aber darauf berufen hatte, dass ich mich nicht angemeldet hatte, ignorierte ich diese. So häufte sich ein schöner Betrag von etwa 400€ an, was zu der Zeit ca. ein Monatsgehalt glich.
Eigene Wohnung, eigene Kosten -interessierte die GEZ nicht, denn selbst mit einer erneuten Freistellung würde dieser Betrag stehenbleiben denn: Rückwirkend gibt es keine Befreiung.
Ich meldete mich also ab, da ich ohnehin kein Fernseher oder Radio besaß.
Der Restbetrag bleib trotzdem aufrecht und ich einigte mich mit der GEZ auf eine Ratenzahlung von monatlichen 50€.
Brav zahlte ich, Monat für Monat. Dann kam ich zur Bundeswehr. Dort war der Sold noch um einiges geringer sodass es mir gar nicht mehr möglich war die Raten zu bezahlen und ließ dich einfach.
Bis gestern habe ich seit dem nichts mehr von der GEZ gehört und ich nahm an, dass denen mein Schreiben ausreichte - eine Antwort gab es natürlich nicht.
Mittlerweile bin ich auch umgezogen und plötzlich liegt ein Brief der Vollstreckungsbehörde in meinem Briefkasten.
In diesem geht die Forderung aus 2006 hervor - heute ist 2010!
Der Betrag ist jetzt nicht so hoch als dass ich mich überschlagen müsste, dennoch aber eine Niederschrift in meinem Blog wert.
Ich rief also direkt bei der Vollstreckungsbehörde an. Dort konnte man mir aber leider nicht helfen da diese nur den Hinweis bekommt, dass hier versäumte Zahlungen vorhanden sind.
Ein weiterer kostenpflichtiger Anruf bei der GEZ ergab, dass in der Tat noch eine Forderung offen ist. Eine verjährungsfrist ist denen aber nicht bekannt (*2).
Auch kann die GEZ nichts dafür, dass die Vollstreckungsbehörde so langsam ist und die Forderung (die 2008 an die Behörde weitergeleitet wurde(*3)) jetzt erst bei mir einflattert.
Mit den Aussagen diesen Telefonates rief ich direkt meine Rechtschutzversicherung an.
Dort gab man mir den Hinweis, dass sobald eine Forderung für einen noch ausstehenden Betrag existiert (*4), dieser auch noch Jahre später entrichtet werden muss und auch nicht verjährt.
Mir wurde empfohlen den Betrag zu zahlen.
- *1 Zwangsanmeldungen sind illegal. Dies geht aus einem Urteil vom 6.5.1999 hervor. Quelle
- *2 Nach §343 geht hervor, dass die Rundfunkgebühren nach 3 Jahren verjähren. Quelle
- *3 Der nette Kontakt bei der Behörde musste herzlich lachen. Der Bescheid der GEZ ging bei ihm vor rund zwei Wochen ein, das Datum ist übrigens auch auf dem Mahnbescheid vermerkt.
- *4 Offensichtlich gibt es eine Verjährung nicht, sofern ein Bescheid innerhalb der Existenz des Benutzerkontos rausging.
Wenn dies nun die letzte Schutzgelderpressung ist, um mich von diesen Mafia-Verbrechern loszureißen, dann soll es so sein.
Fazit daraus:
Melde dich rechtzeitig ab und begleiche deine Schulden. Selbst nach 4 Jahren können diese eingefordert werden.
Viele Informationen findet ihr auch schon hier: Rundfunkgebührenzahler.de (Gegen die GEZ!) Halt die Ohren streif!
Lieber Gruß,
Jake
